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Der Deutsche Bundesrat hat heute auf Initiative vom Bundesland Bayern über einen überarbeiteten Jugendschutz debattiert. Ziel des Gesetzesvorschlag ist das Verbot von so genannten "Killerspielen". Die Mitglied (Länder) des Rates haben den Text wie erwartet an die Ausschüsse verwiesen.
Zuständig dafür ist der Frauen und Jugend-, Ausschuss für Inneres und Kultur, sowie der Rechtsausschuss. Deren Mitglieder beraten über den Text und überarbeiten ihn in der Regel. Danach befasst sich der Bundestag mit der Gesetzesinitiative. Eine Entscheidung wird vor Herbst nicht erwartet.
In der heutigen Bundesrats-Debatte kam es laut Informationen von Agenturen zu Widerständen aus zahlreichen Ländern, sowohl von CDU- als auch SPD-Politikern. So wies der nordrhein-westfälische Familienminister Armin Laschet (CDU) darauf hin, dass die Wissenschaft bislang keinen Zusammenhang zwischen "Killerspielen" und Gewalttaten feststellen konnte, obwohl die Attentäter sowohl von Emsdetten als auch Erfurt begeisterte Spieler von Ego-Shootern waren, wie zum Beispiel Counter Strike.
Die Bundesregierung hat sich bislang aus dem Thema zurückgehalten und möchte Studien abwarten.
(fsc)
Veröffentlicht am Freitag, 16. Februar 2007 um 18:15 Uhr
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